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Datenschutz muss auch von zahlreichen Blogs beachtet werden, wenn diese auf und andere verlinken oder Cookies aus sozialen Netzwerken verwenden. Dabei sitzen die Anbieter soziale Netzwerke oft auch außerhalb der EU. Die Regeln des EU-Datenschutzes sind gleichwohl anwendbar. Dies hat auch der „Düsseldorfer Kreis“ nochmals bestätigt, der eine Zusammenkunft der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Deutschland darstellt.

Zu prüfen sind unter anderem folgende Gesichtpunkte:

  1. Verwendung von Cookies aus sozialen Netzwerken und Datenschutzerklärung.
  2. Einwilligung in die Verwendung von Profilbildern durch Einbindung (z. B. „Facebook Like-Button“)
  3. Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (vgl. §  4b BDSG)
  4. Notwendigkeit einer Vereinbarung über Datenauftragsvereinbarung (vgl. § 11 BDSG).

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Datenschutz in sozialen Netzwerken und Blogs

Datenschutz in sozialen Netzwerken und Blogs

Dokument:

Erklärung des Düsseldorfer Kreises vom 08.12.2011

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Der Düsseldorfer Kreis sieht die Bemühungen von Betreibern von sozialen Netzwerken als Schritt in die richtige Richtung an, durch Selbstverpflichtungen den Datenschutz von Betroffenen zu verbessern. Er unterstreicht, dass eine Anerkennung von Selbstverpflichtungen durch die Datenschutzaufsichtsbehörden gemäß § 38a Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) die Gewähr dafür bietet, dass die Anforderungen des geltenden Datenschutzrechts erfüllt werden und ein Datenschutzmehrwert entsteht.

Ungeachtet dieser allgemeinen Bemühungen um eine Verbesserung des Datenschutzes in sozialen Netzwerken müssen die Betreiber schon heute das Datenschutzrecht in Deutschland beachten. Für deutsche Betreiber ist dies unumstritten.

Aber auch Anbieter, die außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes ansässig sind, unterliegen hinsichtlich der Daten von Betroffenen in Deutschland gemäß § 1 Abs. 5 Satz 2 BDSG dem hiesigen Datenschutzrecht, soweit sie ihre Datenerhebungen durch Rückgriff auf Rechner von Nutzerinnen und Nutzern in Deutschland realisieren. Dies ist regelmäßig der Fall. Die Anwendung des BDSG kann in diesen Fällen nicht durch das schlichte Gründen einer rechtlich selbstständigen Niederlassung in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes umgangen werden (§ 1 Abs. 5 Satz 1 BDSG). Nur wenn das soziale Netzwerk auch in der Verantwortung dieser europäischen Niederlassung betrieben wird, kann die Verarbeitung der Daten deutscher Nutzerinnen und Nutzer unter Umständen dem Datenschutzrecht eines anderen Staates im Europäischen Wirtschaftsraum unterliegen. (…)

Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis am 08. Dezember 2011) – zum Volltext

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